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Wahlen - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

02.06.2025
09:56 Uhr

Millionengrab Mittelmeer: Wie die Bundesregierung das Schleppergeschäft mit Steuergeldern befeuert

Die Bundesregierung finanzierte 2024 mit knapp zwei Millionen Euro Steuergeldern Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer, darunter SOS Humanity mit 500.000 Euro. Diese Organisationen retteten 3.613 Personen, doch die Regierung hat keine Daten darüber, wie viele anschließend in Deutschland Asyl beantragten.
02.06.2025
09:33 Uhr

Terror in Colorado: Flammenwerfer-Attacke auf friedliche Israel-Demonstration erschüttert Amerika

Ein 45-jähriger illegaler Einwanderer griff in Boulder, Colorado, eine proisraelische Demonstration mit einem improvisierten Flammenwerfer und Brandsätzen an und verletzte sechs Menschen im Alter von 67 bis 88 Jahren. Das FBI stuft den Vorfall als Terroranschlag ein, der Täter wurde festgenommen.
02.06.2025
09:32 Uhr

Europas Demokratie-Fassade bröckelt: Während Ungarn als Sündenbock herhalten muss, demontieren Berlin und Brüssel die Grundrechte

Ein ungarischer Journalist kritisiert die europäische Demokratie und wirft westlichen Ländern vor, während sie Ungarn als autoritär brandmarken, selbst demokratische Standards durch Zensur, Wahlmanipulation und Oppositionsverbote zu untergraben. Gleichzeitig wird EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit dem Karlspreis ausgezeichnet.
02.06.2025
09:30 Uhr

Polen trotzt Brüssel: Konservativer Nawrocki triumphiert über EU-Favoriten

Der rechtskonservative Karol Nawrocki hat überraschend die polnische Präsidentschaftswahl mit 50,89 Prozent gegen den EU-favorisierten Rafal Trzaskowski gewonnen. Der 42-jährige PiS-Kandidat galt vor der Wahl als Außenseiter und setzte sich trotz einer Schmutzkampagne durch.
02.06.2025
09:13 Uhr

Polen wählt rechts: EU-Kommission beugt sich vor nationalem Wahlsieger

Der rechtsnationalistische Kandidat Karol Nawrocki gewann die polnische Präsidentschaftswahl mit 50,89 Prozent gegen den pro-europäischen Rafal Trzaskowski. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gratulierte dem Wahlsieger und bekundet Zuversicht für die künftige Zusammenarbeit, obwohl Nawrocki gegen ukrainische Flüchtlinge und eine Euro-Einführung in Polen ist.
02.06.2025
09:04 Uhr

Polen wählt rechtskonservativ: Was Nawrockis Sieg für Deutschland bedeutet

Der rechtskonservative Historiker Karol Nawrocki hat die polnische Präsidentschaftswahl mit 50,89 Prozent der Stimmen knapp gewonnen. Das Ergebnis zeigt eine tiefe Spaltung des Landes zwischen liberalen Großstädten und dem konservativen ländlichen Polen. Die deutsch-polnischen Beziehungen könnten sich unter Nawrocki verschlechtern, da er für eine kritische Haltung gegenüber Deutschland und eine stärkere Orientierung an den USA steht.
02.06.2025
09:04 Uhr

Polen wählt Rechtskurs: Nawrocki-Sieg erschüttert deutsch-polnische Beziehungen

Der rechtsnationalistische Kandidat Karol Nawrocki hat die polnische Präsidentschaftswahl gewonnen und damit einen politischen Rechtsruck eingeleitet, der die deutsch-polnischen Beziehungen erheblich belasten könnte. Deutsche Politiker zeigen sich ratlos angesichts Nawrockis antideutscher Wahlkampfrhetorik und befürchten eine Blockade der Reformbemühungen der Tusk-Regierung. Polen droht schwer regierbar zu werden, da der neue Präsident mit seinem Vetorecht sämtliche Modernisierungsversuche stoppen könnte.
02.06.2025
09:03 Uhr

Huckabees Côte d'Azur-Vorschlag: Wenn diplomatische Provokation auf französische Doppelmoral trifft

US-Botschafter Mike Huckabee schlug vor, Frankreich solle ein Stück der Côte d'Azur für einen Palästinenserstaat abtreten, falls Paris weiter eine Zweistaatenlösung fordere. Der provokante Vorschlag erfolgte als Reaktion auf Macrons Initiative für eine UN-Konferenz zur Palästinenser-Staatsgründung.
02.06.2025
07:46 Uhr

Polens Rechtsruck: Konservativer Nawrocki triumphiert über EU-Establishment

Der konservative Kandidat Karol Nawrocki hat die polnische Präsidentschaftswahl mit 50,9 Prozent der Stimmen knapp gegen den EU-freundlichen Rafał Trzaskowski gewonnen. Nawrocki kündigte an, den EU-Migrationspakt aufkündigen und viele Gesetzesvorhaben der pro-europäischen Tusk-Regierung blockieren zu wollen.
01.06.2025
22:30 Uhr

Mexikos Justizrevolution: Wenn das Volk zum obersten Richter wird

Mexiko führte als erstes Land weltweit Direktwahlen für Richter durch, bei denen fast 100 Millionen Bürger über 881 Bundesrichter und weitere Richter abstimmten. Kritiker warnen vor dem Ende der richterlichen Unabhängigkeit und befürchten Einflussnahme durch Kartelle und Politik. Die Reform könnte die Gewaltenteilung untergraben und Richter zu Politikern in Roben machen.
01.06.2025
17:54 Uhr

Ukrainischer Elite-General wirft nach verheerendem Angriff das Handtuch

Nach einem verheerenden russischen Raketenangriff auf eine ukrainische Ausbildungseinheit mit mindestens zwölf Toten und über 60 Verletzten tritt General Mychajlo Drapatyj als Chef der Bodentruppen zurück. Der 42-jährige Drapatyj übernimmt die Verantwortung für den Angriff und gilt als einer der begabtesten Generäle der neuen Generation.
31.05.2025
07:49 Uhr

Chinas Taiwan-Pläne: Pentagon schlägt Alarm – Asien rüstet auf

US-Verteidigungsminister Hegseth warnt, dass China bis 2027 invasionsbereit für Taiwan sein will und täglich für den Ernstfall übt. China führt aggressive Expansionspolitik im Südchinesischen Meer und schikaniert Nachbarstaaten durch Cyberangriffe.
30.05.2025
12:58 Uhr

Orbáns Kampfansage: "Der europäische Traum wurde uns gestohlen"

Viktor Orbán bezeichnete bei der CPAC Hungary den europäischen Traum als "gestohlen" und kritisierte die EU als von Bürokratismus und ideologischer Verblendung geprägt. Er lehnte den Ukraine-Beitritt ab und kündigte ein Transparenzgesetz gegen ausländische Parteifinanzierung an.
30.05.2025
09:04 Uhr

Trump tobt gegen Richter: Wenn die Justiz dem Präsidenten in die Quere kommt

Trump attackiert Richter des US-Handelsgerichts als "Hinterzimmer-Gauner", nachdem diese seine Zollpolitik für verfassungswidrig erklärt hatten. Ein Berufungsgericht setzte die Zölle vorläufig wieder in Kraft, doch der juristische Streit geht weiter. Trumps verbale Angriffe auf die Justiz zeigen eine bedenkliche Erosion demokratischer Normen.
30.05.2025
08:58 Uhr

Nahost-Poker: Israel sagt Ja, Hamas zögert – Witkoffs Waffenruhe-Plan auf der Kippe

Israel hat dem US-Waffenruhe-Plan von Sondergesandtem Steve Witkoff zugestimmt, während die Hamas zögert und von "Vorbehalten" spricht. Der Plan sieht eine 60-tägige Waffenruhe vor, bei der zehn israelische Geiseln gegen 125 palästinensische Häftlinge ausgetauscht werden sollen.
30.05.2025
06:56 Uhr

Akademischer Elfenbeinturm: Wenn Universitäten die Bodenhaftung verlieren

Der Präsident der Universität Potsdam warnt vor einer Entfremdung zwischen Wissenschaft und Gesellschaft, da sich Universitäten zu sehr mit Diversität und Gendering beschäftigen. Trump hat Fördermittel für Harvard eingefroren wegen deren DEI-Programme.
30.05.2025
06:55 Uhr

Sprachverfall bei der Polizei: Wenn selbst Lückendiktate zur unüberwindbaren Hürde werden

In Hamburg fielen 65 Prozent der Polizei-Bewerber durch ein Lückendiktat, woraufhin die Behörden den Test abschafften statt das Bildungsproblem anzugehen. Auch andere Bundesländer senken die Deutschanforderungen, obwohl korrekte Sprachkenntnisse für Protokolle und Berichte essentiell sind.
30.05.2025
06:55 Uhr

ARD-Kreuzzug gegen christliche Fußballer: Wenn der Glaube zur Gefahr erklärt wird

Die ARD kritisiert in einem "Faktenfinder"-Beitrag christliche Fußballprofis wie BVB-Star Felix Nmecha für ihre öffentlichen Glaubensbekundungen und warnt vor evangelikalen Influencern. Kritiker werfen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Doppelmoral vor, da muslimische Spieler für ähnliche religiöse Gesten nicht kritisiert werden.
30.05.2025
06:35 Uhr

Slowakischer Premier warnt: EU-Meinungsdiktatur läutet Ende des europäischen Projekts ein

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico warnte auf der CPAC-Konferenz in Budapest vor einer EU-Meinungsdiktatur und kritisierte Drohungen des deutschen Bundeskanzlers gegen Länder, die sich der Brüsseler Einheitsmeinung widersetzen. Er bezeichnete die geplante Abschaffung des Vetorechts als Angriff auf die nationale Souveränität und sieht das europäische Projekt in Gefahr.
30.05.2025
06:20 Uhr

Abschiebungs-Chaos: Bundesregierung versagt bei Beschaffung von Ersatzpässen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge konnte seit 2020 nur 7.500 Ersatzpässe für Abschiebungen beschaffen, obwohl sich 220.000 ausreisepflichtige Personen in Deutschland aufhalten. 2024 wurden lediglich 20.000 Abschiebungen durchgeführt, während 61 Prozent aller geplanten Abschiebeversuche scheiterten.
29.05.2025
16:40 Uhr

Trump belohnt Loyalität: Eigener Verteidiger soll Bundesrichter auf Lebenszeit werden

Trump nominiert seinen ehemaligen Strafverteidiger Emil Bove als Bundesrichter am 3. US-Berufungsgericht auf Lebenszeit. Bove hatte Trump im Schweigegeldprozess um Stormy Daniels verteidigt und als stellvertretender Generalstaatsanwalt Korruptionsverfahren eingestellt.
29.05.2025
13:09 Uhr

US-Republikaner entlarven von der Leyens Doppelmoral bei polnischer Präsidentschaftswahl

US-Republikaner werfen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Doppelmoral vor, weil sie bei der polnischen Präsidentschaftswahl schweigt, obwohl die Tusk-Regierung der Opposition rechtswidrig Millionen verweigert. Gleichzeitig sollen NGOs illegale Kampagnen für den liberalen Kandidaten Trzaskowski finanziert haben.
29.05.2025
12:32 Uhr

Diplomatisches Tauziehen: Moskaus Friedenspoker und Kiews Misstrauen

Russland schlägt für Montag eine zweite Gesprächsrunde in Istanbul vor, während die Ukraine zunächst Einsicht in die russischen Bedingungen fordert. Moskau wirft radikalen ukrainischen Kräften Drohungen gegen die Familie des russischen Verhandlungsführers Medinski vor.
29.05.2025
11:54 Uhr

Niederlande am Scheideweg: Wilders droht mit Regierungssturz wegen Asylpolitik

Geert Wilders droht mit dem Sturz der niederländischen Regierung, falls nicht binnen weniger Wochen ein vollständiger Asylstopp verhängt wird. Sein 10-Punkte-Plan fordert Grenzschließungen, Militäreinsatz zur Grenzsicherung und die Rückführung von 60.000 Syrern. Die fragile Vier-Parteien-Koalition steht vor dem Kollaps.
28.05.2025
13:21 Uhr

Linksextreme Gewalt eskaliert: 18 Angriffe auf AfD-Wahlkampfstände allein in Hamburg

In Hamburg wurden zwischen dem 18. Januar und 1. März 2025 insgesamt 18 polizeilich registrierte Angriffe auf AfD-Wahlkampfstände verzeichnet. Die Attacken umfassten Eierwürfe, Beleidigungen, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen, wobei alle 15 ermittelten Tatverdächtigen dem linksextremistischen Spektrum zugeordnet wurden.
28.05.2025
12:55 Uhr

Macrons Inszenierung in Südostasien: Wenn Politik zur Seifenoper verkommt

Macron und seine Frau Brigitte inszenierten sich während ihrer Südostasien-Reise nach der Ohrfeigen-Affäre im Flugzeug wieder betont harmonisch vor den Kameras. Der französische Präsident warnte vor vietnamesischen Studenten vor der "Welt der Narren" in sozialen Netzwerken.
28.05.2025
12:55 Uhr

Frankreichs Demokratie-Dilemma: Wie das EU-Referendum von 2005 noch heute die Politik vergiftet

Das EU-Referendum von 2005, bei dem 54,5 Prozent der Franzosen die EU-Verfassung ablehnten, vergiftet noch heute die französische Politik, da der Vertrag von Lissabon später ohne erneute Bürgerbefragung durchgesetzt wurde. Der Rassemblement National instrumentalisiert diese historische Wunde geschickt, während Marine Le Pens drohende Unwählbarkeit die Partei vor eine Zerreißprobe stellt.
28.05.2025
12:53 Uhr

Schweizer Panzer-Deal: Deutschland erhält 71 Leopard-1 – Ukraine geht leer aus

Die Schweiz hat dem Verkauf von 71 Leopard-1-Panzern an Deutschland zugestimmt, jedoch mit der vertraglichen Auflage, dass diese nicht an die Ukraine weitergegeben werden dürfen. Deutschland sicherte sich zusätzlich eine Kaufoption für weitere 25 Panzer des gleichen Typs.
28.05.2025
07:27 Uhr

Grüne im freien Fall: Partei droht Absturz auf einstellige Werte

Die Grünen steuern laut Politikwissenschaftler Volker Kronenberg auf einen Absturz auf acht bis zehn Prozent zu, falls die Parteiführung den radikalen Positionen ihrer Jugendorganisation nicht Einhalt gebietet. Besonders die Co-Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, sorgt mit provokanten Aussagen wie dem "ACAB"-Kürzel für Unruhe in der ohnehin angeschlagenen Partei.
28.05.2025
07:26 Uhr

Macron-Video sorgt für Aufregung: Was steckt wirklich hinter der mysteriösen Geste?

Ein Video von Emmanuel und Brigitte Macron beim Verlassen des Präsidentenfliegers in Hanoi sorgte für Spekulationen über angebliche Gewalt, nachdem eine Handbewegung der First Lady falsch interpretiert wurde. Macron stellte klar, dass es sich um harmloses Scherzen zwischen Eheleuten handelte.
28.05.2025
07:26 Uhr

Italiens Migrationspolitik: Erneute Abschiebungen nach Albanien offenbaren das Scheitern europäischer Asylpolitik

Italien hat erneut 26 abgelehnte Asylbewerber nach Albanien abgeschoben und in eigens errichtete Internierungszentren gebracht. Die ursprünglich für 3.000 Menschen konzipierten Zentren stehen seit Oktober weitgehend leer, da italienische Gerichte die Pläne wiederholt blockierten.
28.05.2025
05:23 Uhr

Trump dreht den Hahn zu: USA stoppen Studentenvisa – der nächste Schlag gegen die akademische Infiltration

Die USA haben unter der neuen Regierung alle Verfahren für Studentenvisa vorläufig gestoppt, wobei besonders chinesische Studenten im Fokus stehen. Außenminister Rubio ordnete an, dass US-Botschaften weltweit keine neuen Termine für Studenten- oder Austauschvisa mehr vergeben sollen.
27.05.2025
20:51 Uhr

AfD kämpft weiter um Vizepräsidentenposten: Erneute Nominierung von Michael Kaufmann

Die AfD nominiert erneut Michael Kaufmann, einen 61-jährigen Professor und thüringischen Abgeordneten, für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Kaufmann war bereits von 2020 bis 2021 Vizepräsident im Thüringer Landtag und ist Mitglied im Ausschuss für Forschung und Technologie.
27.05.2025
11:04 Uhr

Grüne Jugend im Abseits: Wenn radikale Parolen die Realität verkennen

Grünen-Jugend-Chefin Jette Nietzard sorgt mit pauschaler Polizeikritik für Empörung, während CSU-Politikerin Bär klare Distanzierung von den Grünen fordert. Gleichzeitig sieht Bär Chancen, US-Wissenschaftler nach Deutschland zu holen, da dort die Wissenschaftsfreiheit bedroht sei.
27.05.2025
07:50 Uhr

Niederlande vor dem Kollaps? Wilders droht mit Regierungsbruch für totalen Asylstopp

Geert Wilders droht mit dem Ausstieg seiner PVV aus der niederländischen Regierungskoalition, falls nicht binnen weniger Wochen ein totaler Asylstopp umgesetzt wird. Der Rechtspopulist fordert den Einsatz der Armee an den Grenzen und Zwangsrückführungen nach Syrien.
27.05.2025
07:49 Uhr

Wenn Staatsfeinde sich als Demokratieretter inszenieren

Jette Nietzard von der Grünen Jugend sorgte mit einem "ACAB"-Pullover für Empörung, während Linken-Politikerin Heidi Reichinnek den "Sturz des Kapitalismus" forderte. Beide Äußerungen werden als Angriff auf die demokratische Grundordnung kritisiert.
27.05.2025
07:28 Uhr

Trumps Kurswechsel: Vom Zoll-Hammer zur Börsen-Charmeoffensive?

Trump zeigt nach vier Monaten im Amt einen möglichen Strategiewechsel von konfrontativer Zollpolitik hin zu einer börsenfreundlicheren Haltung. Die angekündigten 90-tägigen Zollpausen und geplante Steuersenkungen könnten vor den Midterms 2026 gezielt die Märkte beflügeln.
27.05.2025
06:53 Uhr

Drohnenangriff auf russische Botschaft in Stockholm: Wenn Diplomatie zur Zielscheibe wird

Eine Drohne warf am Sonntagmorgen einen Glasbehälter mit Farbe vor die russische Botschaft in Stockholm. Russland kündigte eine Protestnote an und kritisiert Schwedens mangelnden Schutz diplomatischer Einrichtungen. Die schwedische Regierung scheint trotz mehrfacher Beschwerden keine wirksamen Maßnahmen zu ergreifen.
26.05.2025
20:33 Uhr

Blutiger Schatten über Liverpools Triumphzug: Auto-Attacke erschüttert Meisterfeier

Bei einer Meisterfeier des FC Liverpool raste ein 53-jähriger Mann mit einem Van in die feiernde Menschenmenge auf der Water Street. Der Fahrer wurde festgenommen, die Zahl der Verletzten ist noch nicht bekannt. Die Polizei ermittelt zu den Hintergründen der Tat.
26.05.2025
08:49 Uhr

Daimler beugt sich islamischen Forderungen: Gebetspausen und Nachzahlungen für muslimischen Mitarbeiter

Mercedes-Benz wurde gerichtlich verpflichtet, einem muslimischen Mitarbeiter regelmäßige Gebetspausen während der Arbeitszeit zu gewähren und Lohnnachzahlungen zu leisten. Der Konzern hat angekündigt, die Entscheidung zu respektieren und umzusetzen, während Experten mit weiteren ähnlichen Klagen rechnen.
26.05.2025
08:35 Uhr

Ernüchternde Stichwahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Altparteien blockieren AfD-Erfolg

Bei den Stichwahlen um Landratsposten in Mecklenburg-Vorpommern unterlag die AfD trotz guter Ergebnisse im ersten Wahlgang den CDU-Kandidaten. Im Kreis Mecklenburgische Seenplatte erreichte AfD-Kandidat Schult 40,3 Prozent, in Vorpommern-Greifswald setzte sich CDU-Amtsinhaber Sack mit 61,4 Prozent durch.
26.05.2025
07:30 Uhr

Trump platzt der Kragen: „Putin ist völlig verrückt geworden!"

Nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine mit 69 Raketen und 298 Kampfdrohnen, bei denen mindestens 13 Menschen starben, übt Ex-US-Präsident Trump überraschend scharfe Kritik an Putin. Trump, der bisher als Putin-freundlich galt, bezeichnet den russischen Präsidenten als "völlig verrückt" und warnt, die Eroberung der gesamten Ukraine würde zum Untergang Russlands führen.
26.05.2025
06:05 Uhr

Eklat in Uganda: Deutscher Botschafter unter Umsturzverdacht - Militärkooperation auf Eis

Uganda hat die militärische Zusammenarbeit mit Deutschland ausgesetzt und wirft dem deutschen Botschafter Matthias Schauer "umstürzlerische Aktivitäten" vor. Laut ugandischem Militärsprecher sollen Geheimdienstberichte eine Beteiligung des Botschafters an staatsfeindlichen Aktivitäten belegen, nachdem dieser bei einem Treffen mit dem Bruder des Präsidenten Kritik am Armeechef geäußert haben soll.
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