Rückkehrprämie für Syrer wird zum Millionen-Flop: Ampel-Regierung scheitert mit fragwürdigem Lockangebot

Die jüngste Initiative der Bundesregierung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr syrischer Migranten entpuppt sich als kostspielige Fehlinvestition. Das großspurig angekündigte Programm, das jedem erwachsenen Syrer bis zu 3.200 Euro für die Heimkehr verspricht, wurde bislang von geradezu lächerlichen 40 Personen in Anspruch genommen - bei knapp einer Million in Deutschland lebender Syrer.

Millionen-Geschenke bleiben ungenutzt

Seit dem 13. Januar 2024 lockt die Ampel-Regierung mit üppigen Geldgeschenken: 1.000 Euro Starthilfe pro Erwachsenem, 500 Euro je Kind, zusätzliche Reisebeihilfen von bis zu 200 Euro sowie weitere 2.000 Euro für medizinische Versorgung. Eine vierköpfige Familie könnte somit bis zu 4.000 Euro kassieren - finanziert selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler.

Desaströse Bilanz offenbart Realitätsferne der Ampel

Die ernüchternde Zwischenbilanz zeigt deutlich das Scheitern dieser kostenintensiven Strategie: Von den etwa 975.000 in Deutschland lebenden Syrern, darunter 700.000 angeblich Schutzsuchende, haben sich gerade einmal 150 Personen für das Programm interessiert. Davon wurden bis Mitte Februar lediglich 40 Anträge bewilligt - eine Quote, die das völlige Fehlschlagen der Maßnahme eindrucksvoll dokumentiert.

Faeser's fragwürdige Integrationspolitik

"Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in Deutschland bleiben dürfen"

Mit dieser schwammigen Aussage unterminiert Bundesinnenministerin Nancy Faeser praktisch selbst das Rückkehrprogramm ihrer Regierung. Bezeichnenderweise konnte ihr Ministerium auf Nachfrage nicht einmal beziffern, wie viele Syrer nach diesen Kriterien in Deutschland bleiben dürften.

Parallelen zur gescheiterten Migrationspolitik

Die katastrophale Resonanz auf das Rückkehrprogramm reiht sich nahtlos ein in die Serie migrationspolitischer Fehlschläge der Ampel-Koalition. Während andere europäische Länder konsequent auf Abschiebungen und strikte Einwanderungsregeln setzen, versucht man in Berlin weiterhin, mit dem Scheckbuch zu wedeln - auf Kosten der Steuerzahler und ohne nennenswerten Erfolg.

Besonders pikant: Selbst der neue syrische Außenminister Al-Schaibani, der seine Landsleute weltweit zur Rückkehr aufruft, spricht Deutschland eine Sonderrolle zu. Die "besseren Lebensbedingungen und Zukunftsperspektiven" in der Bundesrepublik machen eine Rückkehr offenbar wenig attraktiv - ein selbstgeschaffenes Dilemma deutscher Migrationspolitik.

Die magere Bilanz von insgesamt 133 unterstützten freiwilligen Ausreisen im vergangenen Jahr spricht eine deutliche Sprache: Das millionenschwere Rückkehrprogramm der Bundesregierung erweist sich als weiterer kostspieliger Irrweg deutscher Migrationspolitik.