Linksextremist Koçak hetzt vor dem Reichstag: Wenn das kein Fall für den Verfassungsschutz ist, was dann?

Während die etablierte Politik mit allen Mitteln versucht, die bürgerliche AfD zu dämonisieren, liefert die Linkspartei den ultimativen Beweis für ihren Extremismus. Der Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak rappt vor dem Reichstagsgebäude unverhohlen revolutionäre Kampfparolen und ruft zum Systemumsturz auf. Ein Skandal, der in einer funktionierenden Demokratie sofortige Konsequenzen nach sich ziehen müsste.

Revolution statt Rechtsstaat: Die wahren Extremisten sitzen links

Es ist ein Treppenwitz der Geschichte: Während Verfassungsschutz und Politik keine Mühen scheuen, der AfD mit haarsträubenden Konstruktionen eine angebliche Verfassungsfeindlichkeit anzudichten, tanzt ein Linken-Abgeordneter buchstäblich auf dem demokratischen Parkett herum und skandiert Zeilen wie „Riechst du den Dampf der Pyrotechnik, nieder mit euren Führungsketten... alle zusammen auf die Barrikaden, Widerstand hisst die roten Fahnen". Deutlicher könne ein Aufruf zur gewaltsamen Revolution kaum formuliert werden.

Der 46-jährige Koçak, der seit diesem Jahr für die Linke im Bundestag sitzt, performte zu einem Song des Rappers Dahabflex, in dem es unter anderem heißt: „Jedes Bullenschwein ist 'ne Missgeburt". Polizeiverachtung, Gewaltverherrlichung und offener Aufruf zum Umsturz – all das direkt vor dem Herzen unserer Demokratie. Doch statt eines Aufschreis herrscht ohrenbetäubendes Schweigen bei jenen, die sonst bei jedem missverständlichen Halbsatz eines AfD-Politikers Zeter und Mordio schreien.

Die Doppelmoral der selbsternannten Demokratiewächter

Man stelle sich nur einmal vor, ein AfD-Abgeordneter hätte sich auch nur annähernd so radikal geäußert. Die mediale Empörungsmaschinerie liefe auf Hochtouren, Sondersendungen würden produziert, und der Verfassungsschutz würde neue Aktenordner anlegen. Doch bei der Linkspartei? Fehlanzeige. Hier gilt offenbar: Links darf alles, rechts darf nichts.

Diese Doppelmoral offenbart das wahre Gesicht unseres politischen Systems. Während konservative Kräfte, die nichts anderes fordern als die Rückkehr zu Recht und Ordnung, als „Gefahr für die Demokratie" gebrandmarkt werden, genießen linksextreme Krawallmacher Narrenfreiheit. Sie dürfen ungestraft zur Revolution aufrufen, mit Antifa-Schlägern paktieren und das Ende des Kapitalismus fordern – alles unter dem Deckmantel des „Kampfes gegen rechts".

Ein Direktmandat als Freibrief für Extremismus?

Besonders pikant: Koçak gewann sein Direktmandat in Neukölln – jenem Berliner Bezirk, der längst zum Symbol für gescheiterte Integration und linksgrüne Parallelwelten geworden ist. In einem Wahlkreis, in dem migrantische Milieus und linksradikale Kiezbewohner den Ton angeben, reicht es offenbar aus, sich als „Antifaschist" zu inszenieren, um gewählt zu werden. Politische Kompetenz? Verfassungstreue? Offenbar verzichtbare Luxusgüter.

Der selbsternannte Kämpfer für „Klimagerechtigkeit und die Rechte marginalisierter Gruppen" inszeniert sich gerne als Opfer. 2018 sei sein Auto bei einem „mutmaßlich rechtsextremen Brandanschlag" zerstört worden, was ihn „nachhaltig traumatisiert" habe. Doch wer so energisch zum Klassenkampf aufruft, wirkt alles andere als traumatisiert – eher wie jemand, der selbst gerne zündelt, wenn auch vorerst nur verbal.

Die Linke: Eine Partei am Rande der Verfassungsfeindlichkeit

Koçaks Auftritt ist kein Einzelfall, sondern symptomatisch für eine Partei, die ihre extremistischen Wurzeln nie wirklich abgelegt hat. Ob es die Fraktionschefin Heidi Reichinnek ist, die das Ende des Kapitalismus fordert, oder andere Parteimitglieder, die von der Erschießung Reicher träumen – die Linke zeigt immer wieder ihr wahres Gesicht. Eine Partei, die aus der SED hervorgegangen ist und deren Mitglieder sich mit Hamas-Sympathisanten solidarisieren, gehört eigentlich auf den Prüfstand des Verfassungsschutzes.

Doch stattdessen werden Behörden und Medien nicht müde, die AfD als größte Bedrohung für unsere Demokratie darzustellen. Eine Partei, die nichts anderes fordert als sichere Grenzen, eine vernünftige Migrationspolitik und die Bewahrung traditioneller Werte. Der wahre Extremismus aber sitzt links – und wird hofiert, statt bekämpft.

Zeit für Konsequenzen

In einer wehrhaften Demokratie müsste Koçaks Auftritt sofortige Konsequenzen haben. Ein Ausschluss aus dem Bundestag wäre das Mindeste. Darüber hinaus müsste ernsthaft über ein Verbotsverfahren gegen die Linkspartei nachgedacht werden. Wer offen zur Revolution aufruft und den Rechtsstaat verhöhnt, hat in einem demokratischen Parlament nichts verloren.

Doch davon sind wir weit entfernt. In einem Land, in dem linker Extremismus als „zivilgesellschaftliches Engagement" verklärt wird, während konservative Positionen als „rechtsextrem" diffamiert werden, haben Figuren wie Koçak freie Bahn. Sie sind nicht die Opfer, als die sie sich gerne inszenieren – sie sind die Täter, die unsere freiheitliche Ordnung von innen heraus zersetzen.

Es wird höchste Zeit, dass die schweigende Mehrheit aufwacht und erkennt: Die wahre Gefahr für unsere Demokratie kommt nicht von rechts, sondern von links. Solange Extremisten wie Koçak ungestraft ihr Unwesen treiben können, ist unsere Demokratie in akuter Gefahr. Es braucht endlich Politiker, die den Mut haben, diesem Treiben ein Ende zu setzen – Politiker, die für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren.