Europas "Demokratie" zeigt ihr wahres Gesicht: Konservativer TV-Sender in Frankreich mundtot gemacht

In einer bemerkenswerten Entwicklung, die die zunehmende Unterdrückung konservativer Stimmen in Europa unterstreicht, bestätigt die französische Regierung nun genau das, wovor der amerikanische Vizepräsident JD Vance kürzlich auf der Münchner Sicherheitskonferenz gewarnt hatte: Die wahre Bedrohung für den Westen kommt nicht von außen, sondern von innen.

Frankreichs scheinheilige Verteidigung der Meinungsfreiheit

Während Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot noch vollmundig verkündete, die Meinungsfreiheit sei in Europa garantiert, führten seine Kollegen bereits den Gegenbeweis: Der konservative französische TV-Sender C8 wird zum 28. Februar zwangsweise abgeschaltet. Ein Berufungsverfahren vor dem obersten Verwaltungsgericht wurde abgeschmettert.

Der wahre Grund für die Abschaltung

Die französische Medienaufsicht Arcom begründet ihre Entscheidung mit einer angeblich mangelnden redaktionellen Kontrolle. Der wahre Grund dürfte jedoch woanders liegen: Die beliebte Sendung "Touche pas à mon poste" unter der Leitung von Cyril Hanouna wagte es regelmäßig, das progressive Establishment zu kritisieren. Drakonische Geldstrafen in Höhe von über 7,5 Millionen Euro waren die Folge.

Die systematische Ausgrenzung konservativer Stimmen

Der Sender gehört dem Medienunternehmer Vincent Bolloré, der aufgrund seiner konservativen und katholischen Ausrichtung schon lange ein Dorn im Auge der progressiven Linken ist. Während der staatliche Rundfunk in Frankreich - ähnlich wie die BBC - überwiegend linkslastig besetzt ist, war C8 einer der wenigen Sender, die eine konservative Perspektive anboten.

Die Realität in Europa zeigt: Journalisten werden routinemäßig mit Geldstrafen belegt oder sogar entlassen, wenn sie es wagen, die Grenzen der "akzeptablen" politischen Meinung zu überschreiten.

Deutschland: Offene Kampfansage an Konservative

Noch deutlicher wird die anti-demokratische Haltung in Deutschland. Bundeskanzler Scholz machte unmissverständlich klar, dass konservative Kräfte wie die AfD - trotz ihrer demokratischen Legitimation durch Wahlerfolge - von politischen Entscheidungsprozessen ferngehalten werden sollen. Eine erschreckende Aussage für einen vermeintlich demokratischen Staat.

Diese Entwicklungen offenbaren die wahre Natur der europäischen "Demokratie": Sie gilt nur solange, wie sie den Interessen des linken Establishments dient. Die progressive Elite missbraucht den Begriff der Demokratie als moralisches Schutzschild für ihre autoritären Maßnahmen - ganz ähnlich wie "woke" Aktivisten Rassismus- und Diskriminierungsvorwürfe instrumentalisieren, um Kritiker mundtot zu machen.

Die systematische Kriminalisierung unerwünschter Meinungen und die Unterdrückung des konservativen Diskurses schreiten in der EU mit besorgniserregender Geschwindigkeit voran. Die Frage ist nicht mehr, ob diese Entwicklung gefährliche Folgen haben wird - sondern nur noch wann.