EU plant gigantisches Aufrüstungsprogramm: 800 Milliarden Euro für die "Verteidigung Europas"

In einer Zeit wachsender geopolitischer Spannungen hat sich die Europäische Union auf ein beispielloses Aufrüstungsprogramm geeinigt. Unter der Führung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sollen sage und schreibe 800 Milliarden Euro in die militärische Stärkung Europas fließen. Ein Unterfangen, das nicht nur durch seine schiere Größe, sondern auch durch die damit verbundene weitere Verschuldung der EU-Mitgliedsstaaten Fragen aufwirft.

Die nächste Schuldenorgie der EU?

Während Bundeskanzler Olaf Scholz die Notwendigkeit betont, "dass Europa selbst in der Lage ist, seine Sicherheit weiter zu stärken", zeichnet sich bereits der nächste milliardenschwere Kraftakt ab. Von der Leyen plant eine Lockerung der EU-Schuldenregeln und zusätzliche Anreize für höhere Verteidigungsausgaben. Dies dürfte vor allem die ohnehin schon hochverschuldeten südeuropäischen Staaten weiter in die Bredouille bringen.

Orbán als einsamer Mahner

Während sich 26 EU-Staaten geschlossen hinter die weitere Unterstützung der Ukraine stellen, geht Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán einen anderen Weg. Als einziger EU-Regierungschef verweigerte er seine Unterschrift unter die Ukraine-Erklärung. Seine Begründung: Die europäischen Partner würden den Krieg nur verlängern, anstatt sich für Frieden einzusetzen. Orbán spricht von einem "transatlantischen Graben" zwischen der Mehrheit Europas und den USA - eine Einschätzung, die angesichts der unterschiedlichen Positionen diesseits und jenseits des Atlantiks nicht von der Hand zu weisen ist.

Fragwürdige Strategie der Aufrüstung

Polens Ministerpräsident Donald Tusk, derzeit Inhaber der EU-Ratspräsidentschaft, spricht bereits von einem neuen Rüstungswettlauf in Europa. Er prophezeit, dass Russland diesen "wie die Sowjetunion vor 40 Jahren" verlieren werde. Doch die entscheidende Frage bleibt: Wer soll die neu anzuschaffenden Waffensysteme eigentlich bedienen? Schon heute kämpft die Bundeswehr mit massiven Personalproblemen und kann kaum qualifizierten Nachwuchs rekrutieren.

Die Rechnung geht an den Steuerzahler

Am Ende werden es wieder einmal die europäischen Steuerzahler sein, die die Zeche für dieses gigantische Aufrüstungsprogramm zahlen müssen. Während die EU-Kommission munter neue Schulden plant, bleiben fundamentale Fragen nach der militärischen Strategie, der Personalgewinnung und der langfristigen Finanzierung unbeantwortet. Es scheint, als würde hier mit der Gießkanne Geld verteilt, ohne dass ein durchdachtes Konzept dahintersteht.