EU-Milliarden für Meinungsmache: Der verdeckte Krieg gegen die Demokratie

Was sich hinter den Brüsseler Glasfassaden abspielt, würde selbst George Orwell die Sprache verschlagen: Die EU-Kommission pumpt systematisch Millionen an Steuergeldern in ein Netzwerk sogenannter "Nichtregierungsorganisationen", um damit die demokratische Willensbildung zu manipulieren und gegen die Interessen der eigenen Mitgliedsstaaten zu agieren. Diese Enthüllungen zeigen das wahre Gesicht einer Institution, die sich längst von demokratischen Grundprinzipien verabschiedet hat.

Gekaufte Kläger gegen deutsche Interessen

Die Dreistigkeit kennt offenbar keine Grenzen: Mit 350.000 Euro fütterte die EU-Kommission die NGO "ClientEarth", damit diese gezielt gegen deutsche Kohlekraftwerke prozessiert. Das perfide Kalkül dahinter: Die Betreiber sollten durch kostspielige Rechtsstreitigkeiten finanziell ausgeblutet werden, bis sie kapitulieren. Hier agiert Brüssel wie ein feindlicher Akteur, der die Energiesicherheit Deutschlands sabotiert – finanziert mit dem Geld deutscher Steuerzahler.

Diese Vorgänge offenbaren ein System, das jegliche demokratische Legitimation verloren hat. Ungewählte Eurokraten missbrauchen ihre Position, um eine politische Schattenarmee zu finanzieren, die an Parlamenten und Bürgern vorbei Politik macht. Der Begriff "Nichtregierungsorganisation" wird zur blanken Farce, wenn diese Organisationen faktisch als verlängerter Arm der EU-Kommission agieren.

Die Perversion des Demokratieprinzips

In einer funktionierenden Demokratie bestimmt der Volkswille die Politik – nicht umgekehrt. Doch in Brüssel hat man diese Grundregel auf den Kopf gestellt. Die Kommission kauft sich die gewünschte öffentliche Meinung zusammen, lässt Abgeordnete von ihren bezahlten NGOs belagern und konstruiert so einen künstlichen "Volkswillen", der ihren ideologischen Zielen entspricht.

Bertolt Brecht schrieb einst spöttisch, die Regierung solle doch das Volk auflösen und ein neues wählen. Was damals als bittere Satire gemeint war, scheint in Brüssel zur Handlungsanleitung geworden zu sein.

Die Absurdität erreicht ihren Höhepunkt, wenn die EU-Kommission NGOs dafür bezahlt, gegen ihre eigenen Projekte zu lobbyieren – wie im Fall des Mercosur-Abkommens geschehen. Entweder herrscht in Brüssel völliges Chaos, oder das System der gekauften Opposition hat sich bereits verselbstständigt.

Ein Frontalangriff auf die Souveränität

Was hier geschieht, ist nichts weniger als ein Staatsstreich durch die Hintertür. Die demokratische Willensbildung wird systematisch untergraben, nationale Interessen werden sabotiert, und die Bürger werden zu Statisten in einem Schauspiel degradiert, dessen Drehbuch in Brüssel geschrieben wird.

Diese skandalösen Machenschaften müssen ein sofortiges Ende finden. Jeder Euro, der in diese demokratiefeindlichen Strukturen fließt, ist ein Euro zu viel. Es wird höchste Zeit, dass die Mitgliedsstaaten diesem Treiben einen Riegel vorschieben und die Kontrolle über ihre demokratischen Prozesse zurückgewinnen.

Die Stunde der Wahrheit

Die Enthüllungen über die EU-NGO-Finanzierung sollten jedem Bürger die Augen öffnen. Hier zeigt sich das wahre Gesicht einer Institution, die vorgibt, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu stehen, während sie gleichzeitig beide Prinzipien mit Füßen tritt. Es ist an der Zeit, dass die europäischen Völker aufwachen und sich gegen diese Bevormundung zur Wehr setzen.

Die Alternative zu diesem System der Manipulation und Kontrolle liegt auf der Hand: Eine Rückbesinnung auf echte demokratische Werte, bei denen der Bürger im Mittelpunkt steht – nicht die Interessen einer abgehobenen Brüsseler Elite. Nur so kann Europa seine Zukunft sichern, ohne dabei seine demokratische Seele zu verkaufen.