Enthüllt: Geheimer Kreis von Nachrichtendienst-Mitarbeitern organisierte weltweite Zensur im Netz

Die dunkle Seite des Internets wurde kürzlich durch neue Enthüllungen beleuchtet. Es scheint, dass US-Regierungsmitarbeiter im Jahr 2018 eine Gruppe gegen „Desinformation“ bildeten. Diese organisierte staatlich koordinierte Zensur von größtenteils konservativ-liberalen Inhalten durch Social-Media-Konzerne während der Coronazeit. Ein alarmierendes Beispiel dafür, wie die Meinungsfreiheit in der digitalen Welt untergraben wird.

Die Anfänge der Cyber-Gefahren-Nachrichtendienst-Liga

Die US-Journalisten Michael Shellenberger, Alex Gutentag und Matt Taibi enthüllten, dass bereits 2018 und 2019 eine Gruppe von Mitarbeitern amerikanischer Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden sowie privater Verteidigungsdienstleister aus den USA und Großbritannien eine Gruppe formierte. Diese Gruppe, die sich selbst als "Cyber Threat Intelligence League" (CTIL) bezeichnet, machte es sich zur Aufgabe, unliebsame „Desinformation“ zu zensieren.

Die Auswirkungen der CTIL

Laut den Journalisten führten die Anstrengungen dieser CTIL dazu, dass im Corona-Jahr 2020 solche Taktiken auch von offiziellen Regierungsstellen in den USA angewandt wurden. Dies wurde öffentlich durch die Enthüllungen Musks über die Twitter-Files und löste in den USA einen Skandal aus. Bundesgerichte verboten daraufhin ähnliche Kooperationen und brandmarkten das bisherige Vorgehen als „Orwellsche“ Praktiken.

„Diese gezielte Unterdrückung konservativer Ideen ist ein perfektes Beispiel für die Diskriminierung politischer Äußerungen“, schrieb ein Bundesrichter. „Amerikanische Bürger haben das Recht, sich an einer freien Debatte über die wichtigen Themen zu beteiligen, die das Land betreffen […] die bisher vorgelegten Beweise zeigen ein fast dystopisches Szenario.“

Die Rolle der CTIL in der Zensur

Was genau tat die CTIL? Sie identifizierte Trends in sozialen Medien, die sie als „Desinformation“ einstufte – selbst wenn es sich um völlig legitime politische Anliegen amerikanischer Bürger handelte. Während der Lockdown-Zeit waren dies Schlagwörter wie „Alle Arbeitsplätze sind lebenswichtig!“, „Wir werden nicht zu Hause bleiben!“ und „Öffnet Amerika jetzt!“ – also alles Kampagnen gegen die Corona-Maßnahmen in vielen US-Bundesstaaten.

Die CTIL initiierte dann entweder die Löschung der Posts und Profile durch die Plattformen selbst oder startete „Gegenmaßnahmen“, wie etwa das Infiltrieren privater Gruppen oder das Übernehmen und Spammen von Hashtags, um deren Anliegen zu verwässern.

Die Reaktion der Behörden

Die beteiligten Behörden äußerten sich nicht zu den Vorgängen. Ein einziger Beteiligter schrieb lediglich: „Alles, was ich kommentieren kann, ist, dass ich der CTI-Liga beigetreten bin, die keiner Regierungsorganisation angehört, weil ich den Unsinn […] im Internet während der Corona-Krise bekämpfen wollte […]. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass wir nichts mit der Regierung zu tun hatten.“

Kommentar

Es ist unbestreitbar, dass Desinformationskampagnen und Botnetzwerke in den Sozialen Medien ein ernsthaftes Problem darstellen. Sicherheitsbehörden sollten gegen diese vorgehen. Aber es ist auch unbestreitbar, dass die Meinungsfreiheit ein Grundpfeiler jeder demokratischen Gesellschaft ist. Die Zensur von konservativen oder liberalen Ansichten unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Desinformation ist ein gefährlicher Präzedenzfall, den wir nicht ignorieren dürfen.